Sommerzeit-Recht

Die Sommerzeit gibt es zwar bereits seit 1976 wieder in Deutschland, jedoch erst 2001 erließ die EU eine Richtlinie, um die bis dahin geltenden einzelnen Regelungen der EU-Länder unter einen Hut bringen zu bringen. Hier finden Sie neben den Gesetzestexten auch Anfragen an das EU-Parlament seit Inkrafttreten der Richtlinie.
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Ein Kommentar von Michael Wieden zum Widerspruch zwischen deutschem Grundrecht und EU-Recht in Bezug auf die Sommerzeit: Es gibt ein Gesetz in Deutschland, das regelt Grundrechte. Dieses Grundgesetz hat höchste Priorität und steht über allen anderen nationalen Gesetzen wie BGB, HGB, etc.. § 1 Abs. 3 des Grundgesetzes macht dies deutlich: “Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung alsRead More →

dieses Gesetz wurde aufgehoben und galt bis inkl. 11.07.2008 >>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung Gesetz über die Zeitbestimmung (Zeitgesetz – ZeitG) G. v. 25.07.1978 BGBl. I S. 1110, 1262; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185 Geltung ab 01.08.1978; FNA: 7141-7 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen 1 frühere Fassung | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 13Read More →

RICHTLINIE 2000/84/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Januar 2001 FOLGENDE RICHTLINIE WURDE ERLASSEN: Artikel 1 „Sommerzeit“ im Sinne dieser Richtlinie ist die Zeit des Jahres, in der die Uhr gegenüber der Uhrzeit während der übrigen Zeit des Jahres um 60 Minuten vorgestellt wird. Artikel 2 Ab dem Jahr 2002 beginnt die Sommerzeit in jedem Mitgliedstaat am letztenRead More →

Seit der Veröffentlichung der EU-Richtlinie, werden alle 5 Jahre die Beginn- und Endzeiten der Sommerzeit für die kommenden 5 Jahre festgelegt.   Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung der Sommerzeit (2001/C 35/07) Für die Jahre 2002 bis einschließlich 2006 werden Beginn und Ende der Sommerzeit auf folgende Tage 1 Uhr morgensRead More →

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung der Sommerzeit (1) (2001/C 154 E/06) (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(2000) 892 endg. – 2000/0140(COD) (Gemäß Artikel 250 Absatz 2 des EG-Vertrags von der Kommission vorgelegt am 29. Dezember 2000) ursprünglicher Vorschlag: (4) Aus Gründen der Zeitplanung, nicht nur in den Sektoren Verkehr und Kommunikation, sondernRead More →

Quelle: www.europarl.europa.eu Anfrage Nr. 36 Jacek Wlosowicz (ECR). – (PL) : Gibt es aktuelle Untersuchungen, die die in jedem Jahr zweimal stattfindende Zeitumstellung rechtfertigen, welche im Alltag der Bürger der Europäischen Union zahlreiche Schwierigkeiten verursacht? Antwort: Siim Kallas, Vizepräsident der Kommission. – “Natürlich haben wir seit Januar 2001 eine Richtlinie, als der Rat und das Parlament die aktuelle Richtlinie überRead More →

Quelle: www.europaparl.europa.eu E-009209/2011 Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission Artikel 117 der Geschäftsordnung Radvilé Morkunaité-Mikulèniené (PPE) vom 13. Oktober 2011 Betrifft: Saisonale Zeitumstellung Ende Oktober werden die Mitgliedstaaten entsprechend der Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit die Sommerzeit beenden. Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen, die belegen, dass die ständige Zeitumstellung zuRead More →

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004724/12 an die Kommission Quelle:  Amtsblatt der EU – C 166 E / 234 (Auszug), Seite 234 Fragender: Hermann Winkler (PPE) (9. Mai 2012) Betrifft: Streichung der Richtlinie 2000/84/EG zur Regelung der Sommerzeit Gemäß der Richtlinie 2000/84/EG wird in Europa derzeit zweimal im Jahr die Zeit um eine Stunde verstellt. Dies wurde ursprünglich eingeführt, um —Read More →

Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vereinbarungen zur Zeitumstellung gekündigt werden und nach Ablauf der Winterperiode keine Zeitumstellung in Deutschland mehr erfolgt. Begründung Anlässlich der jüngsten Umstellung von der Sommer- auf die Winterzeit wurde in verschiedenen Medien abermals darüber berichtet, dass die überwiegende Mehrheit  Anlässlich der jüngsten Umstellung von der Sommer- auf die Winterzeit wurde inRead More →

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-012258/13 an die Kommission Quelle: Amtsblatt der EU – C 221 / 389 Fragender: Andreas Mölzer (NI) (28. Oktober 2013) Betrifft: Ganzjährige Sommerzeit 2007 kam die Kommission in einem Bericht über die Auswirkungen des aktuellen Systems der Sommerzeit zu dem Ergebnis, dass dieses keine negativen Auswirkungen hat und ein gewisses Maß an Energieeinsparungen bewirkt. Das österreichischeRead More →